Rufen Sie an
06221/6500584

Hamburgisches Verfassungsgericht verkündet Urteil

Am 14.12.2011 um 10.30 Uhr wird das Hamburgische Verfassungsgericht in der Verfassungsstreitsache
HVerfG 3/2010 sein Urteil verkünden. Drei von Rechtsanwalt Dr. Lipinski vertretene Hamburger Bürger hatten den Volksentscheid angefochten.

Hauptangriffspunkte sind Verstöße gegen den Grundsatz der Stimmrechtsgleichheit, gegen das sog. Finanztabu und massive Verstöße gegen das Sachlichkeitsgebot im Vorfeld der Volksabstimmung, ferner auch gegen das Koppelungsverbot. Eine ausführliche Zusammenfassung finden Sie unter

http://justiz.hamburg.de/presseerklaerungen/3192532/pressemeldung-2011-12-12.html

Das Urteil wird im im Saal 201 (Plenarsaal) des Hanseatischen Oberlandesgerichts, Sievekingplatz 2, Hamburg verkündet werden. Die Urteilsverkündung ist
öffentlich.

Einige aktuelle Links zu dieser Thematik finden Sie auch unter

http://aktuell.meinestadt.de/hamburg/2011/12/12/verfassungsgericht-urteilt-ueber-volksentscheid-zur-schulreform/,

http://www.abendblatt.de/hamburg/article2124789/Verfassungsgericht-urteilt-ueber-Volksentscheid-zur-Schulreform.html,

http://nachrichten.t-online.de/verfassungsgericht-urteilt-ueber-volksentscheid-zur-schulreform/id_52322658/index?news

Rechtsanwalt Dr. Lipinski wird Medienvertretern nach der Urteilsverkündung für Fragen zur Verfügung stehen.



Eingestellt am 13.12.2011 von Dr. Lipinski
Trackback

Kommentar hinzufügen:

Ihr Kommentar wird nach Überprüfung veröffentlicht.
Ihre persönlichen Daten werden nicht angezeigt.
Ihr Name:
Ihr Kommentar:
Registrieren: E-Mail Benachrichtigung bei neuen Kommentaren.
Registrierte Nutzer können Benachrichtigungen per Email
anfordern, unseren Newsletter abonnieren und weitere
Informationen erhalten.
Spamschutz: Bitte geben Sie die Zeichen auf dem Bild ein.
Neu laden

Wie viele Zeichen befinden sich im Bild?


Bewertung: 1,0 bei 1 Bewertungen.
Wie hilfreich fanden Sie diese Informationen?
(1=wenig hilfreich, 5=sehr hilfreich)

Dr. Uwe Lipinski Telefon: 06221/6500584 eine E-Mail schreiben
DAV Fortbildungssiegel